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HaushaltsredeSPD2023_Rainer_Zeisel.pdf

24. Januar 2023 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, ich begrüße [...] erweitert. Der Nachfrage nach einem Wald- und Naturkindergarten werden wir auch gerecht; der Gemeinderat hat die Verwaltung bereits mit der Standortsuche beauftragt. Zudem stehen weitere Sanierungen für [...] Straße erleben. Es gibt in Ubstadt-Weiher Beispiele, dass sowas funktionieren kann, aber wir vom Gemeinderat sind auf verlässliche Planungsgrundlagen angewiesen. Destotrotz ist der Bedarf an Neubau-Gebieten

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 151,45 KB
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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Ubstadt-Weiher_JRB2023.pdf

gelungener Einstieg für den fruchtbaren Meinungsaustausch mit dem Gemeinderat. Fairtrade-Gemeinde Im Jahr 2022 beschloss der Gemeinderat, die Zertizierung der Gemeinde Ubstadt-Weiher als Fairtrade-Gemeinde [...] Bürgermeisterin Andrea Beger Verwaltungsmitarbeitende und Gemeinderäte, konnte Bürgermeister Tony Löer zusammen mit Mitgliedern des Gemeinderates und der Verwaltung in Empfang nehmen. Neben einem Eintrag [...] Bio- Jahresrückblick 2023 | 9 Wechsel im Gemeinderat Nicolas Hagenmeier ist nach seiner vierjährigen ehrenamtlichen kommunalpolitischen Tätigkeit aus dem Gemeinderat ausge- schieden. Bürgermeister Tony Löer

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.12.2023
OA-Feuerwehrsatzung_ab_2021_sig-1.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (7) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 27.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr

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Dateigröße: 296,97 KB
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Zuletzt geändert: 30.01.2024
Oeffentliche_Auslegung_des_B-Plans_Tiefeweg_sig.pdf

Öffentliche Auslegung des städtebaulichen Konzeptes zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tiefeweg“ Der Gemeinderat hat in seinen öffentlichen Sitzungen am 25.07.2017 und 12.12.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes [...] erste städtebauliche Konzept gebilligt. In der Gemeinderatssitzung am 22.01.2019 hat sich der Gemeinderat mit den im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen [...] vorgetragenen Stellungnahmen befasst. Diese wurden untereinander und gegeneinander abgewogen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 den zwischenzeitlich in einzelnen Detailfragen ergänzten s

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Zuletzt geändert: 04.05.2023
HaushaltsredeCDU2024.pdf

Haushaltsrede 2024 der CDU-Fraktion im Gemeinderat, gehalten vom CDU- Fraktionsvorsitzenden Axel Wermke anlässlich der Verabschiedung des Haus- haltsplanes der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 27. Februar 2024 [...] Beratungen und für ihre Bürgernähe, auch den Mitgliedern meiner Fraktion, wie auch dem gesamten Gemeinderat für die überaus gute und zielgerichtete Zusammenarbeit. Wie gewohnt wurde uns ein Haushaltsentwurf [...] auch in den Öffentlichen Personennahverkehr und natürlich in unsere Kindergärten. Wir alle im Gemeinderat setzen uns weiterhin sehr bewusst dafür ein, familien- freundliche Gemeinde zu sein und sind uns

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 136,95 KB
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Zuletzt geändert: 01.03.2024
HaushaltsredeCDU2024.pdf

Haushaltsrede 2024 der CDU-Fraktion im Gemeinderat, gehalten vom CDU- Fraktionsvorsitzenden Axel Wermke anlässlich der Verabschiedung des Haus- haltsplanes der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 27. Februar 2024 [...] Beratungen und für ihre Bürgernähe, auch den Mitgliedern meiner Fraktion, wie auch dem gesamten Gemeinderat für die überaus gute und zielgerichtete Zusammenarbeit. Wie gewohnt wurde uns ein Haushaltsentwurf [...] auch in den Öffentlichen Personennahverkehr und natürlich in unsere Kindergärten. Wir alle im Gemeinderat setzen uns weiterhin sehr bewusst dafür ein, familien- freundliche Gemeinde zu sein und sind uns

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Dateigröße: 136,95 KB
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Zuletzt geändert: 14.05.2024
Presse_Haushaltseinbringung_2024.pdf

Haushaltsplan für 2024 eingebracht 1 Ubstadt-Weiher (jar) – In der 2 Dezembersitzung des Gemeinderates 3 brachte Bürgermeister Tony Löffler 4 den Haushaltsplan für das Jahr 2024 5 ein. Die Beschlussfassung [...] für die 45 Verwaltung zwar deutliche, aber 46 noch vertretbare Erhöhung. Die 47 Mitglieder des Gemeinderates 48 pflichteten dem in der 49 anschließenden Aussprache bei. 50 Trotz des geplanten Defizits stehe [...] 21. 101 Dezember wird es ein Bürgergespräch 102 zum Haushalt geben, anschließend 103 soll der Gemeinderat am 23. Januar 104 das Zahlenwerk verabschieden. 105

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Zuletzt geändert: 03.04.2024
Der Gemeinderat

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet

Zuletzt geändert: 07.11.2023
Oeffentliche_Auslegung_des_B-Plans_Weiher_Nord_mit_oertlichen_Bauvorschriften_und_Aenderung_des_FNP_sig.pdf

s „Weiher Nord“, der Örtlichen Bauvorschriften und der Änderung des Flächennutzungsplanes Der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher hat in seinen öffentlichen Sitzungen am 25.07.2017, 19.02.2019 (Erweiterung [...] Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) mit einer erweiterten Gebietskulisse erneuert. Ferner hat sich der Gemeinderat in der Sitzung am 19.02.2019 mit den im Zuge der frühzeitigen Anhörung der von der Planung berührten [...] wurden untereinander und gegeneinander abgewogen. In der Gemeinderatssitzung am 26.07.2022 hat der Gemeinderat den nochmals überarbeiteten Bebauungsplanentwurf, die Örtlichen Bauvorschriften sowie den Entwurf

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Zuletzt geändert: 04.05.2023
Bürgerentscheid

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden

Zuletzt geändert: 17.11.2023