Form der öffentlichen Bekanntmachung
Der Gemeinderat hat am 28. Juli 2020 beschlossen, öffentliche Bekanntmachungen ab 1. September 2020 über die Gemeindewebsite www.ubstadt-weiher.de publik zu machen. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung auf der Gemeindewebsite.
Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus Ubstadt, Bruchsaler Straße 1-3. 76698 Ubstadt-Weiher während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden und sind gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten; unter Angabe der Bezugsadresse werden sie gegen Kostenerstattung auch zugesandt. Hinweis zur digitalen Signatur: Die Gemeinde Ubstadt-Weiher nutzt zur rechtskonformen Bekanntgabe über das Internet eine qualifizierte digitale Signatur. In Einzelfällen kann es mit manchen PDF-Readern zu Fehlern bei der Darstellung kommen. Zur korrekten Ansicht und Überprüfung der digitalen Signatur können Sie alternativ den von der Bundesdruckerei empfohlenen „DigiSeal-Reader“ von Secrypt verwenden.
2024
- 08.08.2024
Inkrafttreten der 11. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Ubstadt" - 06.08.2024
Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes (Volksbegehren "Landtag verkleinern") - 17.07.2024
Satzungsänderung der Hauptsatzung - 27.06.2024:
Aufstellung des Bebauungsplanes „Herbstbrühl III“ im Ortsteil Stettfeld sowie 15. Änderung zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - 26.06.2024:
Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschlussbericht 2019
Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschlussbericht 2019 Eigenbetrieb „Pflegeheim Ubstadt“
Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschlussbericht 2019 Eigenbetrieb „Wasserwerk“ Ubstadt-Weiher
Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschlussbericht 2019 Schwimmhalle Ubstadt
Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschlussbericht 2019 Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung"
Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschlussbericht 2019 Eigenbetrieb Freizeitzentrum "Hardtsee" Ubstadt-Weiher - 14.06.2024:
Öffentliche Bekanntmachung zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte Zeutern" nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - 11.06.2024:
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 - 31.05.2024:
Öffentliche Auslegung von Informationen zur Zuordnung bisher lagenfreier Grundstücke in der Weinbergsrolle - 31.05.2024:
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlussfassung des Lärmaktionsplans Ubstadt-Weiher, Endbericht 4. Runde, Stand Mai 2024 - 23.05.2024:
Öffentliche Auslegung der 11. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ubstadt“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - 15.05.2024:
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - 02.05.2024:
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament (Europawahl) und der Wahl des Gemeinderats und des Kreistags am 9. Juni 2024 - 30.04.2024:
Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung des Wasserzweckverbands "Kraichgaugruppe" am 7.5.2024 in Forst - 24.04.2024:
Öffentliche Bekanntgabe der Haushaltssatzung und der Haushaltsbeschlüsse für das Jahr 2024 - 23.04.2024:
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht ins Wählerverzeichnis für die Wahlen am 9. Juni 2024 (Europawahl, Kreistagswahl, Gemeinderatswahl) sowie die Erteilung von Wahlscheinen - 16.04.2024:
Bekanntmachung der Offenlage über die Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Bruch bei Stettfeld“ vom 23. Februar 1984 - 11.04.2024:
2. Offenlage der vorläufigen Teilergebnisse zur kommunalen Wärmeplanung
Anhang: Energieplan (vorläufige Ergebnisse (Stand 04/2024)
Anhang: Priorisierte Maßnahmenansätze - 09.04.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 - 28.03.2024
Öffentliche Auslegung der Lärmaktionsplanung der Gemeinde Ubstadt-Weiher, 4.Runde, gemäß § 47 d Abs. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) - 21.03.2024
Öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „SB-Markt Ubstadt“ mit örtlichen Bauvorschriften im Gewann „Tiefenweg unterhalb“ nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) – Bebauungsplan der Innenentwicklung - 20.03.2024
Öffentliche Auslegen des Bebauungsplanes Obere Str. 24 im OT Ubstadt - 12.03.2024
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Weiher Nord“, der öffentlichen Bauvorschriften und der Änderung des Flächennutzungsplanes - 21.02.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 - 20.02.2024
Bekanntmachung des Erörterungstermins am 08.03.2024 für das "Hochwasser- und Ökologieprojekt Ubstadt-Weiher für Homepage - 08.02.2024:
Öffentliche Bekanntmachung der Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2024 - 08.02.2024:
1. Offenlage der vorläufigen Teilergebnisse zur kommunalen Wärmeplanung - 25.01.2024:
Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung des Wasserzweckverbands "Kraichbachgruppe" am 30.01.2024" - 10.01.2024:
Öffentliche Zustellung an: Ges. Bürgerlichen Rechts, Bogatu Florin, Craciun Florin, Dragos Daniel GbR - 10.01.2024:
Öffentliche Zustellung an: Firma Ges. Bürgerlichen Rechts Aparece, z. Hd. Herrn Aparece - 10.01.2024:
Öffentliche Zustellung an: Lukas, Holger - 10.01.2024:
Öffentliche Zustellung an: Nascimento, Marco - 10.01.2024:
Öffentliche Bekanntmachung: Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen - 09.01.2024:
Öffentliche Bekanntmachung über die Durchführung eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens gemäß § 68 WHG zum Ausbau des Kraichbaches von Flusskilometer 30+050 bis 31+500 zur Herstellung des hundertjährlichen Hochwasserschutzes und zur Umsetzung der Ziele nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie durch das „Hochwasser- und Ökologieprojekt Ubstadt-Weiher“ auf Gemarkung Ubstadt-Weiher
2023
- 18.12.2023:
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2024 - 18.12.2023:
Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung - 08.12.2023:
Inkrafttreten der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Aue, Brühl, Krautgärten 2. Erweiterung" im OT Stettfeld - 29.11.2023:
Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung "Kraichbachgruppe" - 09.11.2023
Inkrafttreten der 6. Änderung des Bebauungsplanes "Ortserweiterung Ost Ergänzung" im OT Stettfeld - 28.09.2023:
Öffentliche Auslegung 12. Änderung des Bebauungsplanes "Kuckuckswald" im OT Weiher sowie 14. Änderung zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - 17.08.2023:
Öffentliche Bekanntmachung gem. § 33 Abs.6 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz - 17.08.2023:
Öffentliche Auslegung der 6. Änderung des Bebauungsplanes "Ortserweiterung Ost Ergänzung" im OT Stettfeld - 20.07.2023:
Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses "Weiher Nord" im OT Weiher - 13.07.2023:
Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses "Tiefeweg Ubstadt" im OT Ubstadt - 22.06.2023:
Polizeiverordnung der Gemeinde Ubstadt-Weiher - 27.04.2023:
Inkrafttreten der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Sand“ im Ortsteil Stettfeld
Anlagen - 27.04.2023:
Inkrafttreten der 7. Änderung des Bebauungsplanes „Häuser“ im OT Ubstadt im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch - 27.04.2023:
Inkrafttreten der 5. Änderung des Bebauungsplanes „Nord-West-Erweiterung“ im OT Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch - 03.04.2023:
Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen - 30.03.2023:
Information des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal: Anpassung Bodenrichtwertkarte - 16.03.2023:
Öffentliche Bekanntgabe der Haushaltssatzung und der Haushaltsbeschlüsse für das Jahr 2023 - 16.03.2023:
Öffentliche Auslegung der 11.Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Ubstadt - 09.03.2023:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 13. Änderung des Bebauungsplanes „Nord-West“ im OT Weiher im Bereich der Grundstücke Westring 10-20 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - 09.02.2023:
Öffentliche Auslegung der 5. Änderung des Bebauungsplanes „Nord-West-Erweiterung“ im OT Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - 09.02.2023:
Öffentliche Auslegung der 7. Änderung des Bebauungsplans "Häuser" im OT Ubstadt im vereinfachten Verfahren nach §13 Baugesetzbuch (BauGB) - 07.02.2023:
Öffentliche Bekanntmachung Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen - 02.02.2023:
Öffentliche Bekanntmachung Hochwasserschutz - 02.02.2023:
Öffentliche Bekanntmachung Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 - 26.01.2023:
Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Andreasplatz Nr. 8 im OT Ubstadt im beschleunigten Verfahren nach §13a Baugesetzbuch (BauGB), ANLAGEN - 12.01.2023:
Öffentliche Auslegung der 12. Änderung des Bebauungsplans Kuckuckswald sowie 14. Änderung zur 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplans
2022
- 20.12.2022:
Öffentliche Bekanntmachung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Ubstadt-Weiher zum 01.01.2019 - 15.12.2022:
Inkrafttreten der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentl. Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) - 04.11.2022:
Inkrafttreten der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West-Erweiterung" im Ortsteil Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - 10.10.2022:
Inkrafttreten des einfachen Bebauungsplanes Schönig im OT Stettfeld - 11.08.2022:
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Weiher Nord“, der Örtlichen Bauvorschriften und der Änderung des Flächennutzungsplanes - 11.08.2022:
Öffentliche Auslegung des städtebaulichen Konzeptes zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Tiefeweg“ - 11.08.2022:
Inkrafttreten der Satzung über die Stellplatzverpflichtung von Wohnungen (Stellplatzsatzung) - 28.07.2022:
4. Änderung des Bebauungsplanes „Nord-West-Erweiterung“ im Ortsteil Weiher im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - 08.07.2022:
Inkrafttreten B-Plan Ortserweiterung Ost Stettfeld - 05.07.2022:
Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes Wasserversorgung Kraichbachgruppe für das Wirtschaftsjahr 2019 - 01.07.2022:
Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Andreasplatz Nr.8 OT Ubstadt - 09.06.2022:
Inkrafttreten der 16. Änderung des Bebauungsplanes „Ortserweiterung Süd“ im OT Stettfeld - 09.06.2022:
Inkraftreten der 8. Änderung des Bebauungsplanes Überrück im OT Ubstadt - 09.06.2022:
Öffentliche Auslegung bzgl. Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes Schönig im OT Stettfeld - 02.06.2022:
Öffentliche Auslegung der Stellplatzsatzung - 01.06.2022:
Öffentliche Bekanntmachung Planfeststellungsverfahren - 27.04.2022:
Öffentliche Bekanntmachung Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen - 07.04.2022:
9. Änderung des Bebauungsplanes „Ortserweiterung Ost“ im OT Stettfeld im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - 16.03.2022:
Öffentliche Auslegung 8. Änderung des Bebauungsplanes „Überrück“ im OT Ubstadt - 03.03.2022:
Öffentliche Bekanntgabe der Haushaltssatzung und der Haushaltsbeschlüsse für das Jahr 2022 - 10.02.2022:
Öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Andreasplatz Nr. 8 OT Ubstadt - 07.02.2022:
Inkraftreten der 8. Änderung des B-Plans Kleine Brückenwiese im OT Stettfeld - 07.02.2022:
Inkrafttreten der 3. Änderung des B-Plans Aue-Brühl im OT Stettfeld
2021
- 02.12.2021:
Inkrafttreten der 9. Änderung des Bebauungsplanes „Kuckuckswald“ im OT Weiher - 02.12.2021:
Inkrafttreten der 10. Änderung des Bebauungsplanes „Kuckuckswald“ im OT Weiher - 02.12.2021:
Inkrafttreten der 11. Änderung des Bebauungsplanes „Kuckuckswald“ im OT Weiher - 18.11.2021:
Inkrafttreten der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Tiefeweg-Sternen“ im OT Ubstadt - 29.10.2021:
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 21.06.2016 - 29.09.2021:
Öffentliche Bekanntmachung der Erstreckungssatzung mit Gutachterausschussgebührensatzung - 02.08.2021:
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bundestagswahl am 26. September 2021 - 02.08.2021:
Wahlbekanntmachung für die Bundestagswahl am 26. September 2021 - 29.07.2021:
Öffentliche Bekanntmachung Flurneuordnung - 28.07.2021:
Öffentliche Bekanntmachung der Denkmalstiftung - 01.07.2021:
Öffentliche Bekanntmachung gemeindlicher Vollzugsdienst - 18.05.2021:
Öffentliche Bekanntmachung Regenwasserkonzeption - 12.05.2021:
Öffentliche Bekanntmachung der Feuerwehrsatzung - 07.05.2021:
Öffentliche Bekanntmachung zur Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung - 29.03.2021:
Öffentliche Bekanntmachung der Widerspruchsrechte gegen Melderegisterauskünfte - 23.02.2021:
Wahlbekanntmachung Landtagswahl - 04.02.2021:
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Haushaltsbeschlüsse für das Jahr 2021 - 01.02.2021:
Öffentliche Bekanntmachung Wählerverzeichnis Landtagswahl 14.03.2021 - 11.01.2021:
Öffentliche Bekanntmachung Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021 - 05.01.2021:
Öffentlich rechtliche Vereinbarung gemeinsamer Gutachterausschuss
2020
- 10.12.2020:
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung - 10.12.2020:
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - 10.12.2020:
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den gemeinsamen Holzverkauf waldbesitzender Kommunen im Landkreis Karlsruhe - 10.12.2020:
Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung