Bataillon anrücken, um Bürgermeister Tony Löffler bis Aschermittwoch zu entmachten. Die anwesenden Gemeinderäte und Mitarbeitenden werden mit aller Macht versuchen, diesen Angriff abzuwehren. Nach einem verbalen

Heerstraße hin ringförmig verläuft, wurde der Straßenname „Ludwig-Simon-Ring“ vorgeschlagen. Der Gemeinderat beschloss den Vorschlag, die Straße nach dem ehemaligen Weiherer Bürgermeister und Ehrenbürger [...] Ubstadt-Weiher zum Beispiel auch bei der Furtwiese in Weiher so praktiziert. Als Alternative schlug Gemeinderat Patrick Wippel die Benennung nach der Philosophin und künftigen Patronin der Großpfarrei Bruchsal [...] Auschwitz ermordet worden. Mit dieser Benennung solle ein Zeichen gesetzt werden, so der Wunsch von Gemeinderat Wippel. Bürgermeister Tony Löffler ließ über den Antrag zur Benennung der Stichstraße in „Edit

Im Gemeinderat Ubstadt-Weiher sitzen künftig 20 statt zuvor 18 Gemeinderäten, bedingt durch sogenannte Ausgleichsmandate aufgrund der unechten Teilortswahl. Künftig gibt es mit dem Einzug der Partei Bündnis [...] Grünen Dr. Angelika Waßmer, Dr. Andreas Schroff und Thomas Filsinger. Nach der Vereidigung der Gemeinderäte mit der Verpflichtungsformel: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gew [...] brachte seinen Wunsch nach einer weiterhin sehr guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat zum Ausdruck. Gemeinsam habe man in der Vergangenheit viel erreicht und für die großen Herausf

Batagan aus Aldingen hat jüngst einen Pachtvertrag mit der Gemeindeverwaltung geschlossen, den der Gemeinderat in seiner Märzsitzung genehmigt hat. Batagan kommt aus einer Familie mit mehrjähriger Gastrono

Künftig werden als Jahreskarten RFID-Karten ausgegeben, die optisch nur mit einer Nummerierung gekennzeichnet sind, sodass die Karten auseinander gehalten werden können. Die neuen Karten werden direkt

g Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] g (GemO). Der Gemeinderat besteht aus 18 Mitgliedern. Die Sitze im Gemeinderat sind nach Maßgabe des Absatzes 2 mit Vertretern dieser Wohnbezirke zu besetzen. 2. Die Sitze im Gemeinderat werden wie folgt [...] Gemeindeverfassung § 1 Gemeindeverfassung II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten § 3 Zusammensetzung III. Ausschüsse des Gemeinderates § 4 Beschließende Ausschüsse § 5 Allgemeine

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (7) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 27.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr

berg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 21.06.2016 folgende Satzung beschlossen. I. Rechtsform und Zwec

solle das aktuelle Ortsbild erhalten werden. Nach dem einstimmigen Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates „wird nun die Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie ein Beteiligungsprozess für die [...] . Die Ergebnisse des Bürgergesprächs werden dann in die Planung mitaufgenommen und erneut vom Gemeinderat beraten werden.

Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Ubstadt“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.04.2024 beschlossen, ein Verfahren [...] ten Verfahren nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 BauGB einzuleiten. Ferner hat der Gemeinderat den Entwurf der 11. Änderung gebilligt und beschlossen, die betroffene Öffentlichkeit gemäß § 13 [...] Festsetzungen durch Zeichnung, Farbe, Schrift und Text mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des Gemeinderates übereinstimmt, und dass die für die Rechtswirksamkeit maßgebenden Verfahrensvor- schriften beachtet