des Lebensunterhaltes und der Erziehung des Mündels, wenn der Mündel im Haushalt des Vormundes lebt Hinweis: Für ehrenamtlichtätige Vormünder hat das Land eine Sammelhaftpflichtversicherung abgeschlossen [...] Der Vormund hat gegen den Mündel einen Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen, die zum Zwecke der Vormundschaft anfallen. Die Aufwendungen sind grundsätzlich vom Mündel zu tragen. Ist das Mündel mittellos [...] jährlich pauschal 425 Euro abrechnen. Diese Aufwandspauschale wird jährlich gezahlt. Sind Sie Berufsvormund, gilt dies nicht.

für Los 1 (Fahrgestell und Aufbau) an die Firma Rosenbauer Deutschland GmbH • für Los 2 (Beladung) an die Firma Bastian GmbH 2. Die Verpflichtung zur Finanzierung in den Haushaltsjahren 2026 und 2027. ÖPNV [...] erklärte, er finde es nicht zielführend, dass Förderprogramme geändert würden und somit die Arbeit der Verwaltung komplizieren würde. Bürgermeisterin Kimmich stimmt dem zu. Beschlüsse in der nichtöffentlichen [...] ung zu Einzelthemen, eine Zusammenfassung über die in der zurückliegenden Gemeinderatssitzung behandelten Punkte. Bei der Gemeinderatssitzung im Rathaus Ubstadt waren während der öffentlichen Sitzung 25

Jahresabschlüsse 2022 Der Gemeinderat stellte die Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2022 für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe „Pflegeheim“, „Wasserwerk“, „Abwasserbeseitigung“, „Freizeitzentrum Hardtsee“ [...] Übernahme der Aufwendungen für die Verwaltung der Stiftungen zu. Elisabeth-Veith-Stiftung; Feststellung des Stiftungsvermögens zum 31.12.2024 Der Gemeinderat stellte die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung [...] und Wahlhelfer der Landtagswahl am 08. März 2026 für Ihre ehrenamtliche Tätigkeit gemäß der Satzung für ehrenamtliche Tätigkeit zu entlohnen. Annahme von Spenden für das 4. Quartal 2025 Der Gemeinderat

hrzeuges 10 (HLF 10) • für Los 1 (Fahrgestell und Aufbau) an die Firma Rosenbauer Deutschland GmbH • für Los 2 (Beladung) an die Firma Bastian GmbH 2. Die Verpflichtung zur Finanzierung in den Haushaltsjahren [...] eines Gebäudes im Ortsteil Stettfeld zu verlängern. 3. Der Gemeinderat stimmte der Stundung von Gewerbesteuer zu. Außerdem hat der Gemeinderat durch Entscheidung im elektronischen Verfahren folgenden Beschluss

sowie der Eigenbetriebe "Freizeitzentrum Hardtsee", "Wasserwerk", "Abwasserbeseitigung" und "Pflegeheim Der Gemeinderat nahm den eingebrachten Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe zu Kenntnis [...] Mittagstisch zu. Der Gemeinderat stimmte dem Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Sand zu. Der Gemeinderat stimmte einer Stundung von Gewerbesteuer zu. Der Gemeinderat stimmte zwei Personalange [...] 12.2027 Der Gemeinderat hat beschlossen, den bestehenden Vertrag zur Entwässerung, zum Transport und zur Verwertung des Klärschlamms mit der Firma F. Wefels Entwässerungs GmbH & Co.KG, Eggenstein-Leopoldshafen

Beschlüsse über die Feststellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe „Pflegeheim", „Hardtsee", „Abwasserbeseitigung" und „Wasserwerk" Der Gemeinderat beschloss den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2026 [...] 2026 sowie die Finanzplanung bis 2029. Außerdem wurden die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Pflegeheim, Freizeitzentrum Hardtsee, Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung beschlossen. RÜB 4/Festplatz Stettfeld [...] Federwipptier für Kleinkinder und eine Sitzgruppe mit Tisch. Außerdem wurde beschlossen, sich für eine Förderung über das LEADER-Programm des Landes Baden-Württemberg zu bewerben. Kommunale Schulkindbetreuung

vergab den Auftrag für die Reinigungsarbeiten an die Firma mit dem günstigsten Angebot. Es handelt sich dabei um die Firma GK Gebäudereinigung aus Forst. Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); [...] zur Änderung einer Gewerbefläche in eine Rettungswache und Sanierung von Wohnraum mit Balkonen im Baugebiet "Kapellenstraße" im Ortsteil Zeutern Für den Umbau einer Gewerbefläche in eine Rettungswache [...] Errichtung einer Werbeanlage im Anbauverbotsstreifen entlang der Landstraße im Bebauungsplan "SB-Markt Ubstadt" Für eine neu genehmigte Bäckerei mit Café sollen Werbeschilder am Gebäude und an einem b

kumuliertes Ergebnis der Schwimmhalle und des Eigenbetriebs "Freizeitzentrum Hardtsee" Der Gemeinderat hob den Beschluss über den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2020 für die Schwimmhalle Ubstadt sowie [...] und des Eigen-betriebs "Freizeitzentrum Hardtsee" auf und stellte ihn daraufhin neu fest. Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 Der Gemeinderat stellte die Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2021 für [...] öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Gewerbegebiet Sand Der Gemeinderat erteilt der Fa. Reimold den Auftrag für die Erdarbeiten am Lückenschluss

Deponiestandortsuche im Landkreis Karlsruhe Kenntnis. Der Gemeinderat stimmte einem Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer zu. Der Gemeinderat stimmte in zwei Fällen einer Personalangelegenheit zu. Der Gemeinderat [...] Bauvorhaben zur Erweiterung einer Werkhalle und Errichtung einer neuen Lagerhalle im Baugebiet "Gewerbegebiet Ubstadt" Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiung zur Überschreitung [...] Baugrenze für ein Bauvorhaben zur Erweiterung einer Werkhalle und dem Bau einer neuen Lagerhalle im Gewerbegebiet Ubstadt. Reparatur der Straßen- und Feldwegschäden 2026 1. Der Gemeinderat stimmte der Erteilung

Sachstandsbericht kommunale Schulkindbetreuung Der Verwaltungsausschuss nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis und empfahl dem Gemeinderat, künftig zwei Schließwochen pro Kalenderjahr in der Mitte de