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Verarbeitungsunternehmen
Netze BW GmbH
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Stiftungssatzung_Denkmalstiftung_07-2021-1.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 27.07.2021 die Errichtung der "Umwelt- und Denkmalstiftung" beschlossen. Stiftungssatzung [...] Fassung. §6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der "Umwelt- und Denkmalstiftung" werden durch den Gemeinderat mit einfa- cher Mehrheit beschlossen. §7 Auflösung der "Umwelt- und Denkmalstiftung" Bei Auflösung

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,47 MB
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Zuletzt geändert: 30.01.2024
Weiher_Nord_Oeffentliche_Auslegung_B-Plan_Weiher_Nord_sig.pdf

„Weiher Nord“, der öffentlichen Bauvorschriften und der Änderung des Flächennutzungsplanes Der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher hat in seiner jüngsten, öffentlichen Sitzung vom 27.02.2024 den geänderten [...] fortgeschriebenen Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Ferner beschloss der Gemeinderat die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren zum fortgeschriebenen

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 733,55 KB
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Zuletzt geändert: 12.03.2024
HaushaltsredeSPD2023_Rainer_Zeisel.pdf

24. Januar 2023 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, ich begrüße [...] erweitert. Der Nachfrage nach einem Wald- und Naturkindergarten werden wir auch gerecht; der Gemeinderat hat die Verwaltung bereits mit der Standortsuche beauftragt. Zudem stehen weitere Sanierungen für [...] Straße erleben. Es gibt in Ubstadt-Weiher Beispiele, dass sowas funktionieren kann, aber wir vom Gemeinderat sind auf verlässliche Planungsgrundlagen angewiesen. Destotrotz ist der Bedarf an Neubau-Gebieten

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Feuerwehrsatzung_sig.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (7) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 27.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
HaushaltsredeSPD2024.pdf

27. Februar 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, heute wollen [...] entscheidet über viele The- men, die jeden direkt betreffen. Die Bürgerinnen und Bürger können im Gemeinderat selbst mitwirken und ihren Ort verwalten und gestalten. Deshalb sind Kommunen für die Demokratie [...] uns haben sich bereits ehrenamtlich nach erfolgreich demokratischer Wahl als Gemeinderätin oder Gemeinderat eingebracht. Gerade in diesen Krisenzeiten müs- sen wir zusammenrücken und Probleme gemeinsam lösen

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Zuletzt geändert: 01.03.2024
HaushaltsredeSPD2024.pdf

27. Februar 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, heute wollen [...] entscheidet über viele The- men, die jeden direkt betreffen. Die Bürgerinnen und Bürger können im Gemeinderat selbst mitwirken und ihren Ort verwalten und gestalten. Deshalb sind Kommunen für die Demokratie [...] uns haben sich bereits ehrenamtlich nach erfolgreich demokratischer Wahl als Gemeinderätin oder Gemeinderat eingebracht. Gerade in diesen Krisenzeiten müs- sen wir zusammenrücken und Probleme gemeinsam lösen

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Dateigröße: 213,83 KB
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Zuletzt geändert: 14.05.2024
Vergabe_Gebäude-und_Freifläche_Kapellenstr.83_gegen_Höchstgebot.pdf

abgegeben hat. Bei gleichem Gebot entscheidet grundsätzlich das Los. Nach der Entscheidung des Gemeinderats über die Vergabe werden die Bieter entsprechend informiert. Der Name der Bieter wird auch nach [...] Rechtsanspruch auf Zuteilung des Grundstücks kann aus diesen Richtlinien nicht hergeleitet werden. Der Gemeinderat kann in begründeten Fällen von diesen Vergaberichtlinien abweichen, wenn dies im gemeindlichen

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Dateigröße: 72,17 KB
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Zuletzt geändert: 26.06.2024
BNN__26.01.2023__Verabschiedung_HHPL_-__Ubstadt-Weiher_investiert_in_Bildung_-_Kopie.pdf

einem Strang ziehen“, kommentierte Bürgermeister Tony Löffler (CDU) das einstimmige Votum des Gemeinderats. Löffler hatte den Entwurf für den Haushalt in der Dezembersitzung eingebracht. Bereits hier zeichnete [...] Straßenbauvorhaben vorgesehen. Nachdem der Haushalt einstimmig verabschiedet wurde, widmeten sich die Gemeinderäte umgehend der Umsetzung einzelner Vorhaben, bei denen als letzte Hürde die finalen Auftragsvergaben [...] auf Basis des Plans der Pausenhof des Schulzentrums umgestaltet werden. Außerdem beauftragte der Gemeinderat eine Mannheimer Baufirma, das Regenüberlaufbecken „Hinterwiese“ in Ubstadt zu ertüchtigen. Im Haushalt

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Der Gemeinderat

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet

Zuletzt geändert: 07.11.2023
Anlagen_Sand.pdf

dessen Inhalt mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des Gemeinderates übereinstimmt, ist unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens vom Gemeinderat als Satzung beschlossen worden. Es wird bestätigt, dass [...] aufgeführten Rechtsgrundlagen gilt jeweils die Fassung der letzten Änderung. A. Verfahren I. Der Gemeinderat hat gemäß § 2 (1) BauGB am 07.07.2020 den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes [...] lusses erfolgte am 08.10.2020. II. Aufgrund des Hinweises des Landratsamtes Karlsruhe hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher in seiner öffentlichen Sitzung am 27.04.2021 den Beschluss gefasst

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Zuletzt geändert: 08.12.2023