Direkt
zum Inhalt springen,
zur Suchseite,
zum Inhaltsverzeichnis,
zur Barrierefreiheitserklärung,
eine Barriere melden,

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
ReadSpeaker
ReadSpeaker ist ein Vorleseservice für Internetinhalte. Der Besucher der Webseite kann den Vorleseservice mit einem Klick auf die Funktion aktivieren.
Verarbeitungsunternehmen
ReadSpeakerAm Sommerfeld 786825 Bad WörishofenDeutschlandPhone: +49 8247 906 30 10Email: deutschland@readspeaker.com
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

ReadSpeaker dokumentiert lediglich, wie oft die Vorlese-Funktion angeklickt wurde. Es werden keinerlei nutzerbezogene Daten erhoben, protokolliert oder dokumentiert. ReadSpeaker erhebt und speichert keine Daten, die zur Identifikation einer Person genutzt werden können.

Die IP-Adresse des Website-Besuchers wird im Cookie gespeichert, der Link zum Besucher wird jedoch nur für ReadSpeaker gespeichert, um die vom Benutzer gewählten Einstellungen beizubehalten (Hervorhebungseinstellung, Textgröße usw.). Es kann also keine Verbindung zwischen der IP-Adresse und der tatsächlichen Nutzung oder sogar Web-besuch-Details dieser individuellen Nutzung erfolgen. ReadSpeaker führt statistische Daten über die Verwendung der Sprachfunktion im Allgemeinen. Die statistischen Daten können jedoch nicht mit einzelnen Benutzern oder der Verwendung verknüpft werden. In ReadSpeaker wird nur die Gesamtzahl der Sprachfunktionsaktivierungen pro Webseite gespeichert. Die IP – Adresse wird einige Wochen nach dem  Umwandlungsprozesses wieder gelöscht.

Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien

IP-Adresse

Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

ReadSpeaker webReader speichert zwei Cookies:

1: Ein erstes Cookie, das festlegt, ob die Javascripts beim Laden der Seite geladen werden sollen oder nicht. Dieser Cookie heißt "_rspkrLoadCore" und ist ein Session-Only-Cookie. Dieser Cookie wird gesetzt, wenn der Benutzer mit der Schaltfläche interagiert.

2: Ein Cookie, der gesetzt wird, wenn Sie Änderungen an der Einstellungsseite vornehmen. Es heißt "ReadSpeakerSettings", kann aber mit einer Konfiguration ("general.cookieName") umbenannt werden. Standardmäßig ist die Cookie-Lebensdauer auf 360 000 000 Millisekunden (~ 4 Tage) festgelegt. Die Lebensdauer des Cookies kann vom Kunden geändert werden, um eine längere / kürzere Lebensdauer zu ermöglichen.

Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

ReadSpeaker, Princenhof park 13, 3972 NG Driebergen-Rijsenburg, Niederlande

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Weinberg Blick auf Zeutern
Ubstadt Blick auf den Ort
Bürgerbüro-Termin buchenÖff. BekanntmachungenZum Digitalen Rathaus
Vorlesen

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Erstelldatum07.12.2023

am Dienstag, den 12. Dezember 2023, 19.00 Uhr, im Rathaus Ubstadt, Sitzungssaal, Bruchsaler Str. 1 - 3

1. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2. Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2024 der Gemeinde Ubstadt-Weiher sowie der Eigenbetriebe "Pflegeheim", "Freizeitzentrum Hardtsee", "Abwasserbeseitigung" und "Wasserwerk"Vorlage: VÖ/155/2023

3. Übersicht über verschiedene Steuern, Gebühren und Entgelte 2024 der Gemeinde Ubstadt-WeiherVorlage: VÖ/156/2023

4. Gebühren und Entgelte 2024 – Abwassergebühren; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2024Vorlage: VÖ/159/2023

5. Gebühren und Entgelte 2024 – Wasserzins; Festsetzung der Gebühren zum 01.01.2024Vorlage: VÖ/160/2023

6. HebesatzsatzungVorlage: VÖ/149/2023

7. Neues Wohnbaugebiet in Weiher/Aufstellung des Bebauungsplanes "Weiher Nord"Hier: Geringfügige Änderung des BebauungsplanesVorlage: VÖ/153/2023

8. Friedhof Ubstadt – EhrengräberVorlage: VÖ/154/2023

9. VerkehrsberuhigungsmaßnahmenErsatzlose Entfernung eines Verkehrsberuhigungselements in Weiher, SchulstraßeVorlage: VÖ/157/2023

10. Ertüchtigung/Neubau der Brücke am Schneidmühlwehr über dem Kriegbach, OT StettfeldHier: Beauftragung des Ingenieurbüros Rothenhöfer aus KarlsruheVorlage: VÖ/158/2023

11. Hochwasserschutzmaßnahmen am Kraichbach oberhalb B3 in UbstadtVorlage: VÖ/150/2023

12. Elektronische Lautsprecheranlage (ELA) Grundschule WeiherVorlage: VÖ/151/2023

13. Erneuerung der Lautsprecheranlage im Freizeitzentrum HardtseeVorlage: VÖ/152/2023

14. Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO); Spendeneingänge 4. Quartal 2023Vorlage: VÖ/161/2023

15. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

16. Mitteilungen und Anfragen

gez. Tony Löffler, Bürgermeister

Kurzinformationen:

Zu TOP 1: Hier haben Einwohner die Möglichkeit, dem versammelten Ratsgremium Fragen zu stellen oder Anregungen zu geben. Antworten werden, wenn möglich, sofort gegeben. Sollten weitere Untersuchungen notwendig sein, werden die Stellungnahmen im Nachhinein schriftlich erteilt.

Gemäß der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung für den Gemeinderat sind Wortmeldungen von Zuhörern in der Gemeinderatssitzung nur während der Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner gestattet. Wortmeldungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten während der Sitzung sind leider nicht möglich. Die Fragestunde sollte 60 Minuten nicht überschreiten. Jeder Frageberechtigte darf in einer Fragestunde zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.

Zu TOP 2: Nachdem die Grundzüge des Haushaltsplanentwurfs einschließlich der Mittelfristigen Finanzplanung im Rahmen einer Klausurtagung am 30.11.2023 den Gemeinderäten vorgestellt wurden, wird Bürgermeister Löffler jetzt den Entwurf des Haushalts 2024 der Gemeinde und ihrer Eigenbetriebe einbringen. Ein Bürgergespräch zum Thema Haushalt 2024 findet am 21.12.2023 um 19.00 Uhr statt, die Verabschiedung des Haushalts im Gemeinderat ist am 23. Januar 2024 vorgesehen.

Zu TOP 3: Der Gemeinderat erhält eine detaillierte Übersicht über die verschiedenen Steuern, Gebühren und Entgelte 2024 der Gemeinde.

Zu TOP 4: Der Gemeinderat entscheidet über die Höhe der Schmutzwassergebühr sowie der Niederschlagswassergebühr ab 01.01.2024, ebenso über die Gebührenkalkulation für das Jahr 2024.

Zu TOP 5: Das Gremium entscheidet über die Höhe des Wasserzinses für den Bezug von Frischwasser und über die Höhe der Grundgebühr. Ebenso entscheidet er über die Gebührenkalkulation für das Jahr 2024.

Zu TOP 6: Bisher wurden die Hebesätze innerhalb der Haushaltssatzung beschlossen. Dies hat die Verwaltung dazu ermächtigt, auch nach Ende des Haushaltsjahres, noch vor Rechtskraft der neuen Haushaltssatzung, weiterhin Steuern nach den vorläufigen Sätzen des Vorjahres zu erheben. Für die Grundsteuerreform sind zum 01.01.2025 neue Grundsteuer-Hebesätze erforderlich. Die Verwaltung schlägt vor, die Hebesätze mittels separater Hebesatzsatzung zu beschließen, um sie zeitlich unabhängig vom Haushaltsplan 2025 ändern zu können und keine konkurrierenden Satzungen zu schaffen. Der Gemeinderat entscheidet über die Hebesatzsatzung.

Zu TOP 7: Gemäß dem aktuellen Bebauungsplanentwurf „Weiher Nord“ ist im Zufahrtsbereich von der Hauptstraße ins Neubaugebiet die Errichtung von Mehrfamilienhäusern vorgesehen. Bei fünf der sechs Grundstücke, die direkt an die zukünftige Erschließungsstraße angrenzen, ist bisher schon eine dreigeschossige Bebauung zulässig, bei einem Grundstück lediglich eine zweigeschossige Bebauung. Der Bebauungsplan soll diesbzgl. geringfügig geändert werden, sodass künftig auch bei diesem sechsten Grundstück eine Bebauung mit drei Vollgeschossen möglich wird. Der Gemeinderat entscheidet über die geringfügige Änderung des Bebauungsplanes und über den Entwurf der zeichnerischen Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Zu TOP 8: Bei drei der fünf Ehrengräber in der Ubstadter Friedhofsmitte wurden Standsicherheitsmängel und Baufälligkeit festgestellt. Es handelt sich um reine Erinnerungsmonumente für Pfarrer und Ordensschwestern mit früherer Wirkungsstätte in Ubstadt, da sich der Friedhof zu den damaligen Sterbezeitpunkten der Personen als Kirchhof im heutigen Pfarrgarten befunden hat und sie dort bestattet wurden. Die Gemeinderatsmitglieder aus dem Ortsteil Ubstadt haben sich im März bei einem Besichtigungstermin für das Auflassen der Grabstätten an der heutigen Position ausgesprochen und die Grabsteine zu erhalten und an einem neuen Platz wieder aufzustellen. Gedacht ist an die östliche Außenmauer (rechts vom unteren Eingang aus Richtung Berzbach/Kleingartenanlage). Der Gemeinderat entscheidet über die Versetzung der fünf Ehrengräber und über die Beauftragung einer Fachfirma.

Zu TOP 9: In Weiher musste im Rahmen der Breitbandverlegung der Baumbestand im Verkehrsberuhigungselement auf Höhe des Hausanwesens Schulstraße 22 entfernt werden. Die Pflanzung hatte bereits Wurzelschäden am Mauerwerk des Hauses verursacht. Da das Element nach heutiger Einschätzung an dieser Stelle entbehrlich ist, und auch von der Fahrdynamik her eher Lärm produziert und für die Busdurchfahrt verkehrsbehindernd wirkt, wird vorgeschlagen, auf eine Wiederherstellung zu verzichten und das Element rückzubauen, sodass die Fläche wieder dem Verkehr zur Verfügung steht. Der Gemeinderat entscheidet über die Entfernung des Verkehrsberuhigungselementes und den entsprechenden Rückbau.

Zu TOP 10: Die Brücke am Schneidmühlwehr im Gewann Bockwiesen in Stettfeld weist stellenweise gravierende Mängel auf. So muss dringend eine Betoninstandsetzung der Brückenkappen, -brüstungen und der Unterseite der Brückentafel durchgeführt werden. Am Fahrbahnbelag sind Asphalt- und Abdichtungsarbeiten durchzuführen. Der Gemeinderat entscheidet über die Auftragserteilung an ein Ingenieurbüro für Planung, Bauleitung und Tragwerksplanung für die Erneuerung des Überbaus der Brücke mit Ertüchtigung der Wiederlager.

Zu TOP 11: Ergänzend zu dem im Planfeststellungsverfahren befindlichen Hochwasser-/Ökologieprojekt Kraichbach wurden im Gesamtkonzept Hochwasserschutz auch für den in Gemeindeeigentum befindlichen oberstromigen Abschnitt in Ubstadt von der Seegrabenstraße bis zur B3 Maßnahmen entwickelt. Um die Hochwassergefahr auf der ca. 300 m langen Fließstrecke entlang der Salzbrunnenstraße zu bannen und einen 100-jährlichen Hochwasserschutz herzustellen, sind umfangreiche Maßnahmen wie Verwallungen/Damm oder Mauern erforderlich. Hierzu müssen eine Bedarfsplanung und hydraulische Untersuchungen beauftragt werden für Vermessung, gewässerhydraulische Berechnungen und Beratung/Abstimmung. Der Gemeinderat entscheidet über die Vergabe der Arbeiten an ein Fach-Ingenieurbüro. Außerdem entscheidet er über den Finanzierungsvorschlag für die Mehrausgaben.

Zu TOP 12: Die elektrische Lautsprecheranlage in der Grundschule Weiher ist in die Jahre gekommen, und die Funktionalität ist zwischenzeitlich sehr eingeschränkt. Eine wirtschaftliche Instandsetzung ist nicht gegeben. Über die elektronische Lautsprecheranlage läuft, neben den Schuldurchsagen, das Gongsignal und die Brand- und Amokalarmierung. Der Gemeinderat entscheidet über die Beschaffung und die Installation der elektronischen Lautsprecheranlage zuzüglich der notwendigen Elektroarbeiten.

Zu TOP 13: Die Lautsprecheranlage beim Freizeitzentrum Hardtsee fällt immer wieder aus, die Instandsetzung bedeutet für die Mitarbeiter vor Ort einen hohen Zeitaufwand. Das Problem ist die veraltete Technik, defekte Teile werden nicht mehr produziert. Am Hardtsee ist eine funktionierende Lautsprecheranlage unabdinglich, da die Besucher per Durchsage über Falschparker, Unwetterwarnungen, vermisste Personen oder über die Schließung des Freizeitzentrums am Abend informiert werden müssen. Außerdem kann die weitläufige Anlage derzeit nur vom Camperbüro aus bedient werden, was sich für die Mitarbeiter im Notfall als schwierig erweist. Durch eine neue Anlage könnten die Durchsagen auch vom Badeeingang aus durchgeführt werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Erneuerung der Lautsprecheranlage im Freizeitzentrum Hardtsee.

Zu TOP 14: Der Gemeinderat muss über die Annahme der im 4. Quartal 2023 eingegangenen Spenden entscheiden.

Die Sitzungsvorlagen finden Sie auf der Internetseite der Gemeinde Ubstadt-Weiher, www.ubstadt-weiher.de, unter der Rubrik „Rathaus und Service“, „Politik“, „Gemeinderat“, „Hier finden Sie die Kontaktadressen der Gemeinderäte und Informationen zu den Sitzungen“.