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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO

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Weinberg Blick auf Zeutern
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Was wird gewählt

Tätigkeit. Als Vorsitzender beziehungsweise Vorsitzende des Gemeinderats bereitet der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und ist als Leiter oder Leisterin [...] Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin und [...] r beziehungsweise die Bürgermeisterin Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter beziehungsweise sie ha

Zuletzt geändert: 30.08.2023
Betriebssatzung_EB_Abwasserbeseitigung.pdf

Eigenbetrieb erzielt keine Gewinne § 2 Zuständigkeiten des Gemeinderats (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 19.02.2019 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Name und Zweck [...] die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsge- setz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Angelegenheiten, die nach dem Eigenbetriebsgesetz einem beschließenden Betriebsausschuss obliegen

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
HA-Entschädigungssatzung_2018_mit_eingearbeiteten_Änderungen_Stand_20.3.2019.pdf

sitzenden jeder im Gemeinderat vertretenen Fraktion erhalten in Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 200,00 Euro pro Jahr. (4) Die Fraktionen des Gemeinderats erhalten für die sächlichen [...] che Mitglieder des Gemeinderats, die durch schriftliche Erklärung ge- genüber dem Bürgermeister glaubhaft machen, dass ihnen während eines be- stimmten Zeitraums (z.B. Gemeinderats-, Ausschuss- oder F [...] 20181) Bekannt gemacht im Mitteilungsblatt der Gemeinde Ubstadt-Weiher Nr. 18 vom 04.05.2018 Der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher hat am 24.04.2018 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 sowie § 32a

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
WP_Priorisierte_Massnahmenansaetze_sig.pdf

es kontinuierlich Maßnahmen zu definieren und umzusetzen. Gemeinsam mit der Kom- mune sowie dem Gemeinderat wurden im Laufe des Projektes Maßnahmen erarbeitet und priorisiert. Wärme • Erweiterung und Tr [...] ebiet Seite 38 Nächste Schritte • Ausschreibung Planungsleistungen Wärmeerzeugung, Vergabe im Gemeinderat • Untersuchung des verfügbaren Wasserwärmepotenzials und Nutzungsmöglichkeiten des Rathauses • [...] Gebäude (BEG) oder Klimaschutz-Plus • Ausschreibung Planungsleistungen Wärmeerzeugung, Vergabe im Gemeinderat • Entscheidungsfindung hinsichtlich einer Variante Seite 39 Untersuchung des Ausbau eines örtlichen

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Zuletzt geändert: 11.04.2024
HaushaltsredeFWV2024.pdf

Haushaltsrede 2024 der FWV-Fraktion im Gemeinderat, gehalten von der Vor- sitzenden der Freien Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V., Désirée A. Man- nek, anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplanes [...] für Ubstadt-Weiher zu beraten, um unsere Gemeinde so liebenswert und lebenswert zu erhalten. Gemeinderät:innen sind im übertragenen Sinne die Klassensprecher:innen der Gemeinde. Wir haben Vorgaben von [...] Gemarkung ist ein Thema, welches von oben ebenfalls zum Teil transparent kommuniziert wird. Für uns im Gemeinderat sind hier dennoch einige Parameter nicht nachvollziehbar. Für einen Schulterschluss und um einen

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Zuletzt geändert: 01.03.2024
HaushaltsredeFWV2024.pdf

Haushaltsrede 2024 der FWV-Fraktion im Gemeinderat, gehalten von der Vor- sitzenden der Freien Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V., Désirée A. Man- nek, anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplanes [...] für Ubstadt-Weiher zu beraten, um unsere Gemeinde so liebenswert und lebenswert zu erhalten. Gemeinderät:innen sind im übertragenen Sinne die Klassensprecher:innen der Gemeinde. Wir haben Vorgaben von [...] Gemarkung ist ein Thema, welches von oben ebenfalls zum Teil transparent kommuniziert wird. Für uns im Gemeinderat sind hier dennoch einige Parameter nicht nachvollziehbar. Für einen Schulterschluss und um einen

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Dateigröße: 227,89 KB
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Zuletzt geändert: 14.05.2024
Was wird gewählt

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden

Zuletzt geändert: 30.08.2023
Presse_Haushaltsverabschiedung_2024.pdf

1 Ubstadt-Weiher (jar) – In der 2 jüngsten Sitzung des Gemeinderates 3 wurde der Haushaltsplan für das 4 Jahr 2024 verabschiedet. Der 5 Gemeinderat beschloss den 6 Tagesordnungspunkt einstimmig. Die 7 Eckdaten

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Zuletzt geändert: 03.04.2024
pdf-Betriebssatzung_EB_Wasserwerk.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 22. März 1994 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
pdf-Betriebssatzung_EB_Hardtsee.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsge- setz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den An [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 22. März 1994 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung

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Zuletzt geändert: 09.05.2023