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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

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Hildegard_u._Bernhard_Geiß-Stiftung.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 3. Juli 2001 die Errichtung der "Hildegard und Bernhard Geiß- Stiftung" beschlossen. S t i

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Satzung_7_.pdf

o7.1989 Nr.29 Einrichtung eines Altenfonds beschlossen Wie wir bereits berichtet haben, hat der Gemeinderat in seiner Sit- zung am 4. Juli 1989 die Einrichtung eines Altenfonds beschlos- sen. Die Satzung [...] Amiliclae Bekanntmachung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden_Würtlemberg (Gemo) hat der Gemeinderat der Gemeinde ubstadt-weiher aÄ 4. Juli 1 989 die Errichtung eines Altenfonds beschlossen: § 1 -

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Stiftungssatzung_Denkmalstiftung_07-2021_1_.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 27.07.2021 die Errichtung der "Umwelt- und Denkmalstiftung" beschlossen. Stiftungssatzung [...] Fassung. §6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der "Umwelt- und Denkmalstiftung" werden durch den Gemeinderat mit einfa- cher Mehrheit beschlossen. §7 Auflösung der "Umwelt- und Denkmalstiftung" Bei Auflösung

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Vergnügungssteuersatzung.pdf

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 13.02.2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die

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Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

setzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemein- de Ubstadt-Weiher am 17.01.2006 folgende Satzung be- schlossen: I. Erschließungsbeitrag

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Satzung_zur_Erhebung_von_Kostenersattungsbeträgen.pdf

vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) und von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher in der Sitzung am 10. September 2002 folgende Satzung beschlos- sen:

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Gutachterausschussgebührensatzung.pdf

mit den §§ 2 und 8 a des Kommunalabgabengesetzes in der Fas- sung vom 15. Februar 1982, hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 05.11.1991 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht 1.

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Abwasserbeseitigungssatzung.pdf

und §§ 2, 8, 9, 10 und 10 a des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt- Weiher am 16.05.1998 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen

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Elisabeth-Veith-Stiftung.pdf

sozialen Unterstützung von Jugendlichen in Ubstadt der Ortsarmenfonds als Stiftung errichtet und der Gemeinderat als Verwaltungsbehörde eingesetzt. Hauptstifterin des Ortsarmenfonds war Frau Elisabeth-Veith, [...] Seite 408 ff) in Verbindung mit § 101 Abs. 1 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat als Stiftungsorgan am 30.05.2017 folgende S a t z u n g beschlossen. § 1 Name, Rechtsform, Sitz [...] werden, soweit dies die steuerrechtlichen Bestimmungen zulassen. § 6 Organe Die Stiftung wird vom Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher verwaltet und von dem jeweiligen Bürgermeister der Gemeinde Ubstadt-Weiher

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Entgeltordnung_Schwimmhalle.pdf

Gemeinde Ubstadt-Weiher Landkreis Karlsruhe Entgeltordnung für das Schwimmbad Der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher hat in seiner Sitzung am 20. November 2012 folgende Nutzungsentgelte für das Schwimmbad

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