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Änderungssatzung_Obdachlosen-_und_Flüchtlingssatzung.pdf

rg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 17.12.2019 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
OA-SatzungObdachloseFlüchtlingsunterkunft.pdf

berg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 21.06.2016 folgende Satzung beschlossen. I. Rechtsform und Zwec

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Satzung_der_Jagdgenossenschaft_Ubstadt-Weiher_sig.pdf

der gesetzlichen Mindestpachtzeit dem Gemeinderat übertragen. Der Jagdvorstand vertritt die Jagdgenossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. 2. Der Gemeinderat als Jagdvorstand kann entsprechend den [...] Bestimmungen insbesondere über: a) Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft (Übertragung auf den Gemeinderat oder durch Wahl eines Jagdvorstands), b) Art und Nutzung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks, c)

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Aufhebungssatzung_Gutachterausschuss_sig_1_.pdf

Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg (KAG) in ihrer derzeit jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 27.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung Die Satzung

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Verwaltungsgebührensatzung__15.12.2022.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 13.12.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die

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pdf-Betriebssatzung_EB_Wasserwerk.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 22. März 1994 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung

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Elisabeth-Veith-Stiftung.pdf

sozialen Unterstützung von Jugendlichen in Ubstadt der Ortsarmenfonds als Stiftung errichtet und der Gemeinderat als Verwaltungsbehörde eingesetzt. Hauptstifterin des Ortsarmenfonds war Frau Elisabeth-Veith, [...] Seite 408 ff) in Verbindung mit § 101 Abs. 1 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat als Stiftungsorgan am 30.05.2017 folgende S a t z u n g beschlossen. § 1 Name, Rechtsform, Sitz [...] werden, soweit dies die steuerrechtlichen Bestimmungen zulassen. § 6 Organe Die Stiftung wird vom Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher verwaltet und von dem jeweiligen Bürgermeister der Gemeinde Ubstadt-Weiher

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Sportstiftung.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 20. September 1994 die Errichtung der "Sportstiftung" be- schlossen. S t i f t u n g s s a [...] jeweiligen Satzung. § 6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der Sportstiftung werden durch den Gemeinderat mit einfacher Mehr- heit beschlossen. § 7 Auflösung der Sportstiftung Bei Auflösung der Sportstiftung

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Kulturstiftung.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 16. Februar 1993 die Errichtung der "Kulturstiftung" beschlossen. S t i f t u n g s s a t z [...] jeweiligen Fassung. § 6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der "Kulturstiftung" werden durch den Gemeinderat mit einfacher Mehrheit be- schlossen. § 7 Auflösung der "Kulturstiftung" Bei Auflösung der "Ku

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Jugendstiftung.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 16. Juli 2002 die Errichtung der "Jugendstiftung" beschlossen. S t i f t u n g s s a t z u [...] jeweiligen Fassung. § 6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der "Jugendstiftung" werden durch den Gemeinderat mit einfacher Mehrheit beschlossen. § 7 Auflösung der "Jugendstiftung" Bei Auflösung der "Juge

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