sich auf Verlangen auszuweisen. Eintragungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt [...] Entwurf der Gesetzesvorlage und deren Begründung einzusehen. Eintragungen, die die unterzeichnende Person nicht eindeutig erkennen lassen, weil sie z. B. unleserlich oder unvollständig sind, oder die erkennbar [...] spätestens bis Dienstag, dem 4. November 2025 der Gemeinde einzureichen, in der die unterzeichnende Person ihre Wohnung hat (bei mehreren die Hauptwohnung) oder der gewöhnliche Aufenthalt besteht. 2. Bei

Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitäts- ausweis, oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Jeder Wähler erhält beim Betreten des [...] nicht im Stimm- zettel vorgedruckte wählbare Person wählen. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Unionsbürger, die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland [...] allein genügt jedoch nicht oder den Namen einer anderen wählbaren Person mit weiteren Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung dieser Person in die freie Zeile einträgt. 5. Jeder Wähler kann – außer in den

ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, begünstigt werden. (3) Ein Rechtsanspruch

Förderung der Jugendarbeit der Sportvereine c) Förderung von Einzelpersonen (zum Beispiel Begabtenförderung, bei finanziell schlechter gestellten Personen) Absatz 3 Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung von St [...] verfolgt werden. Die Mittel dürfen nur für ihre sat- zungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Stiftungszweck fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen oder

kulturellen Vereine b) Förderung der Kulturarbeit der Gemeinde Ubstadt-Weiher c) Förderung von Einzelpersonen (zum Bespiel Begabtenförderung bei sozial Schwachen). Absatz 3 Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung [...] verfolgt werden. Die Mittel dürfen nur für ihre satzungsmäßi- gen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Stiftungszweck fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen oder

Vertikutieren und Aerifizieren der Plätze. Der Verein muss für die notwendigen Arbeiten entsprechendes Personal zur Verfügung stellen. Die Materialkosten für diese Arbeiten übernimmt die Gemeinde. Über die D [...] 2,50 Euro. 8. Selbsthilfegruppen etc. Selbsthilfegruppen, Vereinigungen und Zusammenschlüsse von Personen, die einen gemeinnützi- gen und förderungswürdigen Zweck verfolgen, können mit einem Grundförderbetrag

verfolgt werden. Die Mittel dürfen nur für ihre sat- zungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Stiftungszweck fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen oder

verfolgt werden. Die Mittel dürfen nur für ihre sat- zungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Stiftungszweck fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen oder

g übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr, einer Berufsfeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten [...] Abteilungskommandanten. (7) Personen, die Ausbildungs-, Betreuungs- oder Führungsaufgaben in der Jugendfeuerwehr übernehmen, haben vor Beginn ihrer Tätigkeit ein erweitertes Führungszeugnis nach §30a BZRG bei der [...] organisiert der Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte Person, unter Mitwirkung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger der Gemeindefeuerwehr

öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. 4 § 11 Verunreinigung [...] und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30 [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs.3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt