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Feuerwehrsatzung_sig.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (7) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 27.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Stiftungssatzung_Denkmalstiftung_07-2021-1.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 27.07.2021 die Errichtung der "Umwelt- und Denkmalstiftung" beschlossen. Stiftungssatzung [...] Fassung. §6 Satzungsänderungen Satzungsänderungen der "Umwelt- und Denkmalstiftung" werden durch den Gemeinderat mit einfa- cher Mehrheit beschlossen. §7 Auflösung der "Umwelt- und Denkmalstiftung" Bei Auflösung

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Zuletzt geändert: 30.01.2024
Weiher_Nord_Oeffentliche_Auslegung_B-Plan_Weiher_Nord_sig.pdf

„Weiher Nord“, der öffentlichen Bauvorschriften und der Änderung des Flächennutzungsplanes Der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher hat in seiner jüngsten, öffentlichen Sitzung vom 27.02.2024 den geänderten [...] fortgeschriebenen Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Ferner beschloss der Gemeinderat die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren zum fortgeschriebenen

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Zuletzt geändert: 12.03.2024
BNN__26.01.2023__Verabschiedung_HHPL_-__Ubstadt-Weiher_investiert_in_Bildung_-_Kopie.pdf

einem Strang ziehen“, kommentierte Bürgermeister Tony Löffler (CDU) das einstimmige Votum des Gemeinderats. Löffler hatte den Entwurf für den Haushalt in der Dezembersitzung eingebracht. Bereits hier zeichnete [...] Straßenbauvorhaben vorgesehen. Nachdem der Haushalt einstimmig verabschiedet wurde, widmeten sich die Gemeinderäte umgehend der Umsetzung einzelner Vorhaben, bei denen als letzte Hürde die finalen Auftragsvergaben [...] auf Basis des Plans der Pausenhof des Schulzentrums umgestaltet werden. Außerdem beauftragte der Gemeinderat eine Mannheimer Baufirma, das Regenüberlaufbecken „Hinterwiese“ in Ubstadt zu ertüchtigen. Im Haushalt

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
HaushaltsredeSPD2024.pdf

27. Februar 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, heute wollen [...] entscheidet über viele The- men, die jeden direkt betreffen. Die Bürgerinnen und Bürger können im Gemeinderat selbst mitwirken und ihren Ort verwalten und gestalten. Deshalb sind Kommunen für die Demokratie [...] uns haben sich bereits ehrenamtlich nach erfolgreich demokratischer Wahl als Gemeinderätin oder Gemeinderat eingebracht. Gerade in diesen Krisenzeiten müs- sen wir zusammenrücken und Probleme gemeinsam lösen

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Zuletzt geändert: 01.03.2024
HaushaltsredeSPD2024.pdf

27. Februar 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, heute wollen [...] entscheidet über viele The- men, die jeden direkt betreffen. Die Bürgerinnen und Bürger können im Gemeinderat selbst mitwirken und ihren Ort verwalten und gestalten. Deshalb sind Kommunen für die Demokratie [...] uns haben sich bereits ehrenamtlich nach erfolgreich demokratischer Wahl als Gemeinderätin oder Gemeinderat eingebracht. Gerade in diesen Krisenzeiten müs- sen wir zusammenrücken und Probleme gemeinsam lösen

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Zuletzt geändert: 14.05.2024
Elisabeth-Veith-Stiftung.pdf

sozialen Unterstützung von Jugendlichen in Ubstadt der Ortsarmenfonds als Stiftung errichtet und der Gemeinderat als Verwaltungsbehörde eingesetzt. Hauptstifterin des Ortsarmenfonds war Frau Elisabeth-Veith, [...] Seite 408 ff) in Verbindung mit § 101 Abs. 1 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat als Stiftungsorgan am 30.05.2017 folgende S a t z u n g beschlossen. § 1 Name, Rechtsform, Sitz [...] werden, soweit dies die steuerrechtlichen Bestimmungen zulassen. § 6 Organe Die Stiftung wird vom Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher verwaltet und von dem jeweiligen Bürgermeister der Gemeinde Ubstadt-Weiher

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Bewilligungsrichtlininen.pdf

Bürgermeister. Der Gemeinderat wird über die geförderten Maßnahmen informiert (Offenlage/Information). b) Die Zuständigkeit für die Genehmigung von Ausnahmen gemäß Ziffer 1.3 liegt beim Gemeinderat. 1.4 Verfahren: [...] in der Fassung der letzten Änderung. In Ergänzung zu diesen Städtebauförderrichtlinien hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher in seiner Sitzung vom 25.11.2014 die nachfolgend aufgeführten Richtlinien

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Anlagen_Sand.pdf

dessen Inhalt mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des Gemeinderates übereinstimmt, ist unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens vom Gemeinderat als Satzung beschlossen worden. Es wird bestätigt, dass [...] aufgeführten Rechtsgrundlagen gilt jeweils die Fassung der letzten Änderung. A. Verfahren I. Der Gemeinderat hat gemäß § 2 (1) BauGB am 07.07.2020 den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes [...] lusses erfolgte am 08.10.2020. II. Aufgrund des Hinweises des Landratsamtes Karlsruhe hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher in seiner öffentlichen Sitzung am 27.04.2021 den Beschluss gefasst

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Zuletzt geändert: 08.12.2023
HaushaltsredeFWV2023_Desiree_Mannek.pdf

Haushaltsrede 2023 der FWV-Fraktion im Gemeinderat, gehalten von der Vor- sitzenden der Freien Wählervereinigung Ubstadt-Weiher e.V., Désirée Aimée Mannek, anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplanes [...] Januar 2023 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Löffler, Sehr geehrte Amtsleiter:innen, Sehr geehrte Gemeinderäte und -rätinnen, Liebe Zuhörer:innen/Leser:innen, ein weiterer Gemeindehaushalt wurde im vergangenen

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Zuletzt geändert: 09.05.2023