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Mit dem NETZMonitor kann die Kommune Eschenbach Energiedaten und Störungsinformationen, die von der Netze BW GmbH bereitgestellt werden, auf ihrer kommunalen Website einbinden
Verarbeitungsunternehmen
Netze BW GmbH
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pdf-Betriebssatzung_EB_PFlegeheim_Ubstadt.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsge- setz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den An [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 13.12.2011 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten das Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaf-

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Dateigröße: 129,54 KB
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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Betriebssatzung_EB_Abwasserbeseitigung.pdf

Eigenbetrieb erzielt keine Gewinne § 2 Zuständigkeiten des Gemeinderats (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 19.02.2019 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Name und Zweck [...] die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsge- setz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Angelegenheiten, die nach dem Eigenbetriebsgesetz einem beschließenden Betriebsausschuss obliegen

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Verwaltungsgebührensatzung__15.12.2022.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 13.12.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Aufhebungssatzung_Gutachterausschuss_sig_1_.pdf

Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg (KAG) in ihrer derzeit jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher am 27.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung Die Satzung

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Entgeltordnung_Bodenaushub.pdf

Aufgrund von § 3 Abs. 1 der Satzung über die Entsorgung von Bodenaushub vom 11.11.2008 hat der Gemeinderat am 11.11.2008 folgende Benutzungsordnung für die Bodenaushubdeponie(n) der Gemeinde Ubstadt-Weiher

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Feuerwehrsatzung_sig.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (7) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 27.04.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr

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Polizeiverordnung.pdf

(GBl. S 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Mai 2009 (GBl. S. 195), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen [...] ibehörde ............................... Tony Löffler Bürgermeister 11 Verfahrensvermerk: Der Gemeinderat hat dieser Polizeiverordnung am 24.04.2012 zugestimmt. Sie wurde nach der örtlichen Bekanntmac

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
Satzung_Sonntagsverkauf.pdf

Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt – Weiher am 06. März 2007 folgende Satzung erlassen: § 1 Abs. 1 Aus Anlass

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StreupflichtsatzungWinterdienstdocx.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.10.2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

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HA-Verwendung_Gemeindewappen_Richtlinien.pdf

oder schädigt. Ein Anspruch auf eine Genehmigung besteht nicht. 7) Die Richtlinien wurden vom Gemeinderat in der Sitzung am 26. Juli 2011 be- schlossen und gelten ab dem 27. Juli 2011 Ubstadt-Weiher, den

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