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Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik

Erstelldatum25.04.2024

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am Dienstag, dem 30. April 2024, 18.00 Uhr, im Rathaus Ubstadt, Bruchsaler Str. 1 - 3.

  1. Energieplan für die Gemeinde Ubstadt-Weiher
    Vorlage: VÖ/054/2024
     
  2. Ortsmitte Weiher
    – Vorstellung der Planung und Umgestaltung
    Vorlage: VÖ/056/2024
     
  3. Kindergartenneubau Zeutern
    – Änderung der Planung
    Vorlage: VÖ/058/2024
     
  4. Mitteilungen und Anfragen

gez. Tony Löffler, Bürgermeister

Kurzinformationen:

Zu TOP 1: Um die Pariser Klimaschutzziele zu erreichen und die globale durchschnittliche Erderwärmung auf unter 1,5° C zu begrenzen, müssen Akteure auf allen Ebenen intensive Bemühungen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen vornehmen. Insbesondere die öffentliche Hand hat Vorbildcharakter. Die Gemeinde Ubstadt-Weiher hat sich in der Gemeinderatssitzung im Juli 2022 für eine Durchführung der freiwilligen Kommunalen Wärmeplanung auf Basis des Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes Baden-Württemberg ausgesprochen und hierfür einen Förderantrag gestellt. Danach wurde die Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe mit der Durchführung beauftragt. Der Ausschuss für Umwelt und Technik soll dem Gemeinderat eine Empfehlung abgeben, die erforderlichen Beschlüsse zu treffen. Hier geht es um das Klimaschutzziel, dass eine bilanzielle Klimaneutralität bis 2035 angestrebt wird. Außerdem soll der Energieplan als begleitendes Instrument zur Erreichung des Klimaschutzziels „Ubstadt-Weiher zeozweifrei 2035“ beschlossen werden.

Zu TOP 2: Im Januar dieses Jahres hat der Gemeinderat die Fortsetzung der Planung zur Umgestaltung der Ortsmitte Weiher mit Verkehrsverbesserung beschlossen und ein Ingenieurbüro mit der Weiterführung der Planung beauftragt. Diese baut auf den Ergebnissen des Arbeitskreises aus Anwohnern, Einwohnern, Geschäftsleuten und Kommunalpolitikern auf, der von einem Fach-Planungsbüro professionell moderiert worden war. Der Ausschuss für Umwelt und Technik wird die vorgestellte Planung aufgreifen und dem Gemeinderat eine Empfehlung für die Umsetzung abgeben.

Zu TOP 3: In der Ortsmitte Zeutern soll ein Kindergarten mit vier Kindergartengruppen (zwei für über Dreijährige und zwei für unter Dreijährige) sowie Raum für Arztpraxen entstehen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 27.02.2024 die dazu vorgelegte Planung des Büros Weindel als Grundlage für die weiteren Planungsphasen genehmigt. Ein Bodengutachter hat festgestellt, dass aufgrund des hohen Grundwasserspiegels und des Vorkommens von Schichtwasser für eine Kellerabsicherung umfangreiche Maßnahmen erforderlich wären. Das Ingenieurbüro schlägt deshalb aus Kostengründen vor, auf eine Unterkellerung des Gebäudes zu verzichten, so dass die Planung geändert werden muss. Vertreter des Planungsbüros werden diese erläutern. Der Ausschuss für Umwelt und Technik soll dem Gemeinderat eine Empfehlung bezüglich der geänderten Planung geben.

Die Sitzungsvorlagen finden Sie auf der Internetseite der Gemeinde Ubstadt-Weiher, www.ubstadt-weiher.de, „Hier finden Sie die Kontaktadressen und Informationen zu den Sitzungen“, „Gremien", „Sitzungen“, „Ausschuss für Umwelt und Technik“.

Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen sind Wortmeldungen von Bürgern zu den einzelnen Tagesordnungspunkten während der Sitzung leider nicht möglich.