Direkt
zum Inhalt springen,
zur Suchseite,
zum Inhaltsverzeichnis,
zur Barrierefreiheitserklärung,
eine Barriere melden,

Diese Website benötigt einen Cookie zur Darstellung externer Inhalte

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir einwilligungspflichtige externe Dienste und geben dadurch Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
ReadSpeaker
ReadSpeaker ist ein Vorleseservice für Internetinhalte. Der Besucher der Webseite kann den Vorleseservice mit einem Klick auf die Funktion aktivieren.
Verarbeitungsunternehmen
ReadSpeakerAm Sommerfeld 786825 Bad WörishofenDeutschlandPhone: +49 8247 906 30 10Email: deutschland@readspeaker.com
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

ReadSpeaker dokumentiert lediglich, wie oft die Vorlese-Funktion angeklickt wurde. Es werden keinerlei nutzerbezogene Daten erhoben, protokolliert oder dokumentiert. ReadSpeaker erhebt und speichert keine Daten, die zur Identifikation einer Person genutzt werden können.

Die IP-Adresse des Website-Besuchers wird im Cookie gespeichert, der Link zum Besucher wird jedoch nur für ReadSpeaker gespeichert, um die vom Benutzer gewählten Einstellungen beizubehalten (Hervorhebungseinstellung, Textgröße usw.). Es kann also keine Verbindung zwischen der IP-Adresse und der tatsächlichen Nutzung oder sogar Web-besuch-Details dieser individuellen Nutzung erfolgen. ReadSpeaker führt statistische Daten über die Verwendung der Sprachfunktion im Allgemeinen. Die statistischen Daten können jedoch nicht mit einzelnen Benutzern oder der Verwendung verknüpft werden. In ReadSpeaker wird nur die Gesamtzahl der Sprachfunktionsaktivierungen pro Webseite gespeichert. Die IP – Adresse wird einige Wochen nach dem  Umwandlungsprozesses wieder gelöscht.

Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien

IP-Adresse

Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

ReadSpeaker webReader speichert zwei Cookies:

1: Ein erstes Cookie, das festlegt, ob die Javascripts beim Laden der Seite geladen werden sollen oder nicht. Dieser Cookie heißt "_rspkrLoadCore" und ist ein Session-Only-Cookie. Dieser Cookie wird gesetzt, wenn der Benutzer mit der Schaltfläche interagiert.

2: Ein Cookie, der gesetzt wird, wenn Sie Änderungen an der Einstellungsseite vornehmen. Es heißt "ReadSpeakerSettings", kann aber mit einer Konfiguration ("general.cookieName") umbenannt werden. Standardmäßig ist die Cookie-Lebensdauer auf 360 000 000 Millisekunden (~ 4 Tage) festgelegt. Die Lebensdauer des Cookies kann vom Kunden geändert werden, um eine längere / kürzere Lebensdauer zu ermöglichen.

Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

ReadSpeaker, Princenhof park 13, 3972 NG Driebergen-Rijsenburg, Niederlande

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Weinberg Blick auf Zeutern
Ubstadt Blick auf den Ort
Bürgerbüro-Termin buchenÖff. BekanntmachungenZum Digitalen Rathaus
Vorlesen

Gemeinderat

Erstelldatum19.01.2024

Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 23. Januar 2024, 19.00 Uhr, im Rathaus Ubstadt, Sitzungssaal, Bruchsaler Str. 1 - 3.

1    Zustimmung zur Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ubstadt-Weiher Abt. Weiher
Vorlage: VÖ/007/2024
    
 2    Aufstellung des Bebauungsplanes "Obere Straße 24" im Ortsteil Ubstadt nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungsplan der Innenentwicklung
Vorlage: VÖ/009/2024
    
 3    Ortsmitte Weiher - Beauftragung der Planung zur Umgestaltung
Vorlage: VÖ/005/2024
    
 4    Bauvoranfrage zur Errichtung eines Streuobstwiesenkindergartens unter der Trägerschaft des Vereins "NaturGlück Helmsheim e.V." im Außenbereich des Ortsteiles Zeutern
Vorlage: VÖ/004/2024
    
 5    Bauvoranfrage zur Errichtung einer Maschinenhalle im Außenbereich der Gemarkung Zeutern
Vorlage: VÖ/003/2024
    
 6    Antrag auf Befreiung zur Änderung der Traufhöhe, Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze durch Kellerzugang und Balkon für ein Bauvorhaben zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage im Baugebiet "Schönig-Schleichel-Erweiterung" im Ortsteil Stettfeld
Vorlage: VÖ/006/2024
    
 7    Austausch des Bodenbelags des Minispielfelds Zeutern
Vorlage: VÖ/001/2024
    
 8    Anpassung der Konzessionsverträge Strom und Gas
Vorlage: VÖ/002/2024
    
 9    Annahme von Spenden; § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung; 4. Quartal 2023 vom 12.12.2023 bis 31.12.2023
Vorlage: VÖ/008/2024
    
 10    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
    
 11    Mitteilungen und Anfragen

gez. Tony Löffler, Bürgermeister

Kurzinformationen:

Zu TOP 1: Bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ubstadt-Weiher, Abt. Weiher am 5. Januar wurde der Abteilungskommandant in geheimer Wahl für eine fünfjährige Amtszeit gewählt. Gemäß Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg bedarf die Wahl des Kommandanten der Zustimmung des Gemeinderates, bevor die Bestellung durch den Bürgermeister erfolgen kann. Der Gemeinderat befindet über die Wahl.

Zu TOP 2: Der Gemeinderat hatte am 23.11.2021 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Bereich „Obere Straße 24“ in Ubstadt beschlossen. Bereits in der Sitzung und danach gab es damals Bedenken in der Bevölkerung, die die dort geplante Bebauung als zu massiv empfand. Das Verfahren wurde seither nicht weitergeführt. Mittlerweile ist der Investor von der ursprünglichen Planung abgerückt und plant auf dem Areal nunmehr neun Reihenhäuser mit neun Wohneinheiten in zweigeschossiger Bauweise mit Satteldachbebauung und 35 Grad Dachneigung sowie 18 Stellplätze. Die Planung wird vom Stadtplanungsbüro Sternemann und Glup in der Sitzung vorgestellt. Der Gemeinderat entscheidet über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Obere Straße 24“ im Ortsteil Ubstadt nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) – Bebauungsplan der Innenentwicklung. Er entscheidet über den Bebauungsplanentwurf und über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie über die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB).

Zu TOP 3: Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, der Lärmsituation und der Barrierefreiheit in der Ortsmitte Weiher gab es eine Bürgerbeteiligung und einen Arbeitskreis, bestehend aus Bürgerinnen und Bürgern, Geschäftsleuten und Kommunalpolitikern, der von einem Planungsbüro professionell moderiert wurde. Einzelne Projekte, wie Temporeduzierung auf 30 km/h in der Hauptstraße und Kurzzeitparkplätze auf dem Kirchplatz wurden bereits realisiert, die Ansiedlung eines Bäckerei-Cafés auf dem Areal Heneka wird im Moment umgesetzt. Zur Weiterentwicklung der Planung liegt der Verwaltung ein Angebot des Planungsbüros vor. Der Gemeinderat entscheidet über die Fortsetzung der Planung und über die Beauftragung des Fach-Ingenieurbüros.

Zu TOP 4: Dem Gemeinderat wurde am 20.06.2023 das Konzept zur Errichtung eines Streuobstwiesenkindergartens in Zeutern unter der Trägerschaft des Vereins „NaturGlück Helmsheim e.V.“ vorgestellt. Auch ein Standort wurde seinerzeit mit einer Streuobstwiese, ca. 200 m oberhalb der Grundschule, gefunden. Nunmehr liegt für den genannten Standort eine Bauvoranfrage vor, mit der baurechtlich und naturschutzrechtlich die Genehmigungsfähigkeit des Standortes und des Bauvorhabens geklärt werden soll. Der Gemeinderat entscheidet über das gemeindliche Einvernehmen.

Zu TOP 5: Im Außenbereich der Gemarkung Zeutern ist die Errichtung einer Maschinenhalle auf einer Grundfläche von 20,00 m x 9,00 m geplant. Der Gemeinderat entscheidet über das gemeindliche Einvernehmen.

Zu TOP 6: Auf einem Bauplatzgrundstück im Baugebiet „Schönig-Schleichel-Erweiterung“ in Stettfeld ist der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage geplant. Es sind Abweichungen vom Bebauungsplan beantragt, die die Traufhöhe und die Sockelhöhe, die Überschreitung der hinteren Baugrenze durch Kellerzugang und die Überschreitung der rückwärtigen Baugrenze durch einen Balkon betreffen. Der Gemeinderat entscheidet über das gemeindliche Einvernehmen.

Zu TOP 7: Das Fußball-Minispielfeld in Zeutern, das zur Förderung der Nachwuchsarbeit vom DFB nach der WM 2006 kostenlos zur Verfügung gestellt wurde, ist nun schadhaft. Es wurde 2008 eröffnet und ist für viele junge Sportler ein Anziehungspunkt. Brandlöcher u. a. Beschädigungen des Kunstrasens hat die Gemeinde immer wieder geflickt, doch jetzt ist ein Austausch unumgänglich. Der Gemeinderat entscheidet über den Austausch des Rasens.

Zu TOP 8: Im Konzessionsvertrag gestattet die Gemeinde der Konzessionärin (Netze-Gesellschaft Südwest mbH für die Gasversorgung bzw. NetzeBW GmbH für die Stromversorgung), alle im Konzessionsgebiet gelegenen öffentlichen Verkehrswege (Straße, Wege, Plätze und Brücken sowie die öffentlichen Gewässer), über die der Gemeinde das Verfügungsrecht zusteht, für die Errichtung und den Betrieb von Verteilungsanlagen zu nutzen. Die Verträge sind auf die Dauer von 20 Jahren ausgelegt. Als Entschädigung erhält die Gemeinde u. a. eine jährlich zu leistende Konzessionsabgabe. Städte- und Gemeindetag Baden-Württemberg und die Netzbetreiber haben sich auf die Aktualisierung eines Musterkonzessionsvertrages verständigt. Die Änderungen des Musterkonzessionsvertrages sind in allen Punkten vorteilhaft für die Kommunen und wurden vom Innenministerium Baden-Württemberg bestätigt. Der Gemeinderat entscheidet über die Anpassung der Konzessionsverträge für Strom und Gas.

Zu TOP 9: Die bei der Gemeinde eingegangenen Spenden müssen vom Gemeinderat geprüft und zur Annahme freigegeben werden.

Die Sitzungsvorlagen finden Sie auf der Internetseite der Gemeinde Ubstadt-Weiher, unter der Rubrik „Rathaus und Service“, „Politik“, „Gemeinderat“, „Hier finden Sie die Kontaktadressen der Gemeinderäte und Informationen zu den Sitzungen“.