„Überlastungssituation des Kreisels zwischen Weiher und Stettfeld ein Punkt in der Gemeinderatssitzung“

Bei der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Ubstadt–Weiher vor der Kommunal- und Kreistagswahl Ende Mai hatten die Mitglieder des Gremiums noch ein echtes „Mammutprogramm“ abzuarbeiten. So standen mehr als 20 Punkte auf der Tagesordnung, und in allen Fällen, wo eine Abstimmung notwendig war, fiel diese einstimmig.

So auch bei einem aktuell sehr brennendem Problem, der Belastungssituation des Kreisels K3575/K3584 auf der Straße zwischen Weiher und Stettfeld. Die kritische Situation wurde durch eine Leistungsfähigkeitsüberprüfung bestätigt und daher hat der Gemeinderat zugestimmt, auf dieser Grundlage beim Landratsamt als Straßenbaulastträger eine nachhaltige und bedarfsgerechte Ertüchtigung des Kreisels zu beantragen.

Ebenso entschied man sich dafür, auf Grund der positiven Erfahrungen in den vergangenen Jahren eine längerfristige Vertragsverlängerung für die Durchführung des „IRONMAN“ – Kraichgau Triathlon-Wettbewerbes für die Jahre 2020- 2022 zu befürworten.

Da das Rechnungswesen der Gemeinde Ubstadt-Weiher zum 01.01.2019 auf das „Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen“ (NKHR) umgestellt wurde, war es EDV-technisch im Jahr der Umstellung nicht möglich, Haushaltsreste zu bilden. Deshalb wurde beschlossen, dass die Verwaltung zu Beginn des Jahres 2019 die nicht verbrauchten Mittel des Haushaltsjahres 2018 ermitteln sollte, für die nach „altem Recht“ die Übertragung in das Folgejahr 2019 zulässig und wirtschaftlich sinnvoll gewesen wäre. Diesem daraus resultierendem erstellten ersten Nachtragshausplan 2019 wurde ebenfalls zugestimmt.

Ein Umbau des Pflegeheims Ubstadt wird gemäß der Landesheimbauverordnung dahingehend notwendig, so dass die bisherigen Zweibettzimmer zu Einzelzimmern und weitere Doppelzimmer zu Aufenthaltsräumen umfunktioniert werden. Den zwischenzeitlich aufgekommenen Änderungen stimmte der Rat ebenfalls einvernehmlich zu. Zum Thema Kindergärten gab es zwei verschiedene Tagesordnungspunkte, zum einen ging es um die Anpassung der Kindergartenbeiträge. Hier entschied der Rat analog zur Landesempfehlung die Elternbeiträge in allen Kindergarten- und Krippengruppen um 3 % anzuheben.

Der Gemeinderat wurde zudem informiert über den aktuellen Stand der Betreuungsplätze und Gruppenformen in den Kindergärten und beschloss die Schaffung einer weiteren Kindergartengruppe im Ortsteil Zeutern sowie über die Erweiterung der Öffnungszeiten bzw. deren notwendiger Umwandlung in den betroffenen Einrichtungen. Im Anschluss informierte Frau Irene Ziebold vom Tageselternverein Bruchsal e.V. über die Schaffung einer kommunalen „TigeR“ (Tagespflege in anderen geeigneten Räumen) im Ortsteil Stettfeld, die bereits in vielen anderen Kommunen des Landkreises implementiert ist. Der Gemeinderat nahm diese umfangreichen Erläuterungen zu einer alternativen Kinderbetreuung z.B. bezogen auf andere Betreuungszeiten- oder Bedürfnisse außerhalb bestehender KITAS positiv zur Kenntnis, vor einer Beschlussfassung sollen aber noch weitere Informationen eingeholt bzw. Besuche in schon bestehenden „TigeR“ Gruppen durchgeführt werden.

(Thomas von Haefen)