„Öffentliche Bekanntgaben in der GR Sitzung am 19.03.2019“

Im Anschluss an die Tagesordnungspunkte des Gemeinderates gab Bürgermeister Tony Löffler noch einige Punkte mit aktueller Relevanz vorab mündlich dem Gremium bekannt, zu den meisten Punkten werden entsprechende Schreiben zeitnah verteilt. So konnte er nach Abschluss der Anmeldetage für das Schuljahr 2019/2020 mitteilen, dass es für die Werkrealschule 21 Anmeldungen gebe, das heißt eine Klasse könne gebildet werden.

Ca. ein Drittel der Anmeldungen kämen aus der Gemeinde selbst, die anderen aus den Umlandgemeinden, was ein Zeichen für die Attraktivität der Schule sei. Ebenso verhalte es sich mit den Anmeldungen zur Realschule, hier gebe es 107 Anmeldungen, so dass vier Klassen gebildet werden können. Eine bilinguale Klasse sei mit 30 Schülern ebenfalls voll.
In Forst habe sich eine Elterninitiative gegründet, die auf die Probleme bei der Schülerbeförderung hinweise und deren Abstellung verlange. Die Gemeinde lasse derzeit beim KVV prüfen, ob eine Verbesserung realisiert werden könne.
Die planmäßige Aufnahme der Umbauarbeiten am Haltepunkt Ubstadt-Weiher habe auf Grund von Planungsfehlern nicht möglich gemacht werden können. Die Bahn hoffe, dieses im Sommer gemeinsam mit der Erneuerung des zweiten Gleises auf der Strecke Bruchsal-Ubstadt nachholen zu können.
Zum Haltepunkt Stettfeld-Weiher konnte Bürgermeister Löffler mitteilen, dass die Bitte, die Förderung zu erhöhen, vom Verkehrsminister leider abgelehnt worden sei. Das entsprechende Schreiben werde an das Gremium verteilt.
Die im Zuge des Hochwasserschutzes angedachte provisorische Dammertüchtigung an der Kläranlage sei vom Regierungspräsidium aus Risikogründen abgelehnt worden, auch hier folge die schriftliche Stellungnahme, wie auch zum Thema Versicherungsproblematik bei Überschwemmungsflächen bezüglich der zu zahlenden Versicherungsprämien. Hier erfolge eine Detaillierung der Hochwassergefahrenkarten, die auch den Bürgern zu Verfügung gestellt werden solle, damit diese sich ihren Versicherern gegenüber entsprechend verhalten können.
Der durch das hohe Verkehrsaufkommen überlastete Kreisel der K3584/K3575 könne nicht einfach kurzfristig umgebaut werden. Hier bestehe erweiterter Handlungsbedarf, der eine Erweiterung der Fahrbahnsituation vorsehe. Eine Realisierungsperspektive von unter fünf Jahren könne aber nicht gegeben werden.
Die geplante Sanierung der B3 zwischen Stettfeld und Ubstadt müsse leider auf das Jahr 2021 verschoben werden, da man wegen der Fahrbahndeckensanierung auf der A5 bei St. Leon-Rot ein erhöhtes Staupotential auf der B3 vorhersehe.
Die Errichtung der Fußgängerampel an der K3584 werde seit dieser Woche realisiert, die Sanierung der B3 zwischen Stettfeld und Langenbrücken werde diese Woche noch beginnen.
Abschließend konnte Tony Löffler berichten, dass die Telekom mitgeteilt habe, dass sie ab sofort in Weiher „Supervectoring“ anbiete mit Bandbreiten bis zu 250 Mbit, die restlichen Ortsteile folgen bis zum Jahresende.
 
(Thomas von Haefen)